Rendez-Vous sur l'Oder: PD Dr. Nikola Tietze über die soziologische Analyse der Rechtsprechung des EuGH zum Zugang zu sozialen Rechten

 « Quand des citoyennes européennes deviennent une ‘charge’… Le conflit autour de l’aide sociale pour des travailleurs migrants à la Cour de Justice de l’Union Européenne (1998-2015) »

[„Wenn europäische Bürger*innen zur „Last“ werden … Der Konflikt um Sozialhilfe für Wanderarbeitende am Gerichtshof der Europäischen Union (1998–2015)“].

Die Intervention konzentriert sich auf Dokumente zu drei Urteilen des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH): Martínez Sala gegen Freistaat Bayern (1998), Elisabeta und Florin Dano gegen Jobcenter Leipzig (2014) und Nazifa Alimanovic und deren Kinder gegen Jobcenter Neukölln (2015). Diese Urteile betreffen drei europäische Staatsbürger*innen, die in Deutschland Sozialhilfeleistungen beantragt haben. Die Regierungen der Mitgliedstaaten, die Kommission, die Generalanwälte und die Richter des EuGH debattieren in den drei Fällen über die Umsetzung der Nichtdiskriminierung im Bereich des Sozialschutzes. Die Intervention basiert auf der Analyse dieser Debatten, um sowohl die elastische Natur der Artikulation der europäischen Staatsbürgerschaft mit der sozialen Staatsbürgerschaft als auch ihre Historizität aufzuzeigen. Während sich dieser elastische Charakter auf die dynamischen Definitionen des „Arbeitnehmer“-Status und des Zugangs zu sozialen Rechten in der Europäischen Union bezieht, bezieht sich die Historizität sowohl auf das Kräfteverhältnis zwischen der Kommission, dem EuGH und den Mitgliedstaaten als auch auf die politischen und wirtschaftlichen Fragen zur Zeit des Urteils.

Nikola Tietze ist Soziologin am Centre Marc Bloch (Berlin) und assoziierte Forscherin am Interdisziplinären Labor für Wirtschaftssoziologie (Cnam, Paris). Gemeinsam mit Olivier Giraud und Monika Eigmüller koordiniert sie das ANR-DFG-Projekt „Zugang zu sozialen Rechten in Frankreich und Deutschland: Ungleichheiten und Diskriminierung, Geschlecht und Migration im Maßstab des europäischen Raums“.

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